Wo bitte gehts zur Grenze ?

Das war das erste, was ich dachte als ich

Schäubles neusten Streich

zu lesen bekam.

Ganz ehrlich ? Ein Innenminister mit solchen Vorstellungen macht mir Angst. Menschen die ihr Recht zu Leben verwirkt haben hatten wir schonmal, ist nicht gut gegangen. Wie man ernsthaft solche Vorschläge öffentlich diskutieren kann ist mir schleierhaft, ja unbegreiflich.

Meiner (leider unmaßgeblichen) Meinung nach darf jeder Politiker der sowas auch nur denkt einfach gehen. Egal was wie und warum, egal ob gerad der Terror kommt oder geht, sowas gibts einfach nicht.

Ich bin und war immer der Meinung, dass sich Terror im Rechtsstaate einfach nicht effektiv bekämpfen lässt, was natürlich die Möglichkeit einschliesst den Rechtsstaat loszuwerden, allerdings betrachtete ich dies bisher als unmöglich.

Schäuble schnitzt beharrlich.

Wo ist der Aufschrei, den solch ein Vorstoss nach sich ziehen MUSS?
Wo ist die Partei, die sich von solchen Gedanken GESCHLOSSEN distanziert?

Wo ist der Staat der sich HINTER das Grundgesetz stellt?

An dem Tag an dem über solch ein Gesetz abgestimmt wird, bin ich mit einem Schild vor dem Bundestag:

"ICH BIN EIN JUSTIZIRRTUM"

ein (ver-) fassungsloser
Ziuwari